Energiesammelgesetz 08.11.2018
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften
Im KWKG wird die Förderung von KWK-Bestandsanlagen entsprechend dem Ergebnis der Evaluierung nach § 34 Absatz 1 KWKG abgesenkt. Die Evaluierung der Fördersätze hat gezeigt, dass große KWK-Bestandsanlagen insbesondere aufgrund der deutlich nied-rigeren Gaspreise überfördert sind. Durch die Absenkung der Fördersätze wird die Über-förderung behoben. Daneben erfolgen einige redaktionelle Korrekturen und Klarstellun-gen. Insbesondere wird der Anwendungsbereich der Bestandsanlagenförderung klarer gefasst und so der beihilferechtliche Genehmigungsbeschluss der Europäischen Kom-mission umgesetzt. Es erfolgen darüber hinaus punktuelle Änderungen, um großen KWK-Anlagen in Dampfsammelschienenschaltung auch nach der Umstellung des Anlagenbe-griffs durch das KWKG 2016 Modernisierungen zu ermöglichen.
Den gesamten Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie im Anhang...